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Hochspannungsleitung in Sachsen

Foto: Robert Michael / dpa

Die EU will einem Medienbericht zufolge die Stromsteuern senken und den Ausbau erneuerbarer Technologien ​beschleunigen. Damit sollen Verbraucher vor den deutlich gestiegenen Öl- und Erdgaspreisen infolge des Irankriegs ‌geschützt werden,zitiert die Nachrichtenagentur Bloomberg aus einem Entwurf der EU-Kommission,der am 22. April veröffentlicht werden soll. Demnach soll Strom geringer besteuert werden als fossile Brennstoffe. Zudem soll es den Mitgliedstaaten erleichtert werden,die Stromsteuer für ​energieintensive Industrien auf null zu senken. Eine Sprecherin der EU-Kommission lehnte Bloomberg zufolge eine Stellungnahme ab.

Die ⁠europäischen ⁠Erdgaspreise hatten sich in den ersten drei Wochen des Irankriegs fast verdoppelt und lagen am Dienstag trotz eines leichten Rückgangs noch immer ‌rund 35 Prozent über dem Vorkriegsniveau. Europa könne ​es sich nicht ‌leisten,immer häufigeren Energieschocks ausgesetzt zu bleiben,hieß es in dem Entwurf laut Bericht. Jede verzögerte Investition in die Energiewende berge das Risiko höherer Kosten für die Gesellschaft.

Erdgasspeicher sollen koordinierter befüllt werden

Um Preisspitzen durch gleichzeitige ‌Käufe zu vermeiden,plant die EU dem Bericht zufolge ab diesem Monat,die Befüllung der Erdgasspeicher zu koordinieren. Vor dem ‌Sommer soll zudem ein Elektrifizierungsziel vorgeschlagen ​werden,um die ‌Industrie zum Umstieg von fossilen Brennstoffen auf Strom zu ‌bewegen. ​Im kommenden Monat sollen den Energieministern der Mitgliedstaaten darüber hinaus Investitionskataloge für energiesparende und kohlenstoffarme Technologien vorgelegt ​werden,flankiert von Vorgaben für ⁠die Finanzierung intelligenter Stromnetze.

Die Grünen hatten sich bereits zuvor für niedrigere Steuern auf Strom ausgesprochen. Katharina Dröge,Fraktionschefin im Bundestag,nannte die Absenkung der Stromsteuer »eine Entlastung,die wirklich bei den Menschen ankommen würde«. Dagegen sei der von Union und SPD beschlossene Tankrabatt unsinnig und »setzt die falschen Anreize«.

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apr/Reuters/AFP